Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. Die Caritas in Witten hält das für eine gute Idee. Doch sie sieht viele Fragezeichen bei der Umsetzung.
Der Wittener Caritas-Vorstand Hartmut Claes begrüßt die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgestellten Vorschläge zum Bürgergeld, das künftig Hartz IV ersetzen soll. „Diese zeugen von mehr Respekt gegenüber Menschen in einer Lebenskrise. Es gilt zu verhindern, dass arbeitslose Menschen den Anschluss verlieren – das ist gut.“
Dringend zu klären sei jetzt, wie die Sozialleistungen in Zukunft ermittelt werden, damit sie mit den Lebenskosten Schritt halten. „Gerade in Zeiten galoppierender Inflation ist das eine Existenzfrage“, so Claes weiter. Die Caritas fordere seit Jahren eine Neuberechnung, die sich an der Lebensrealität orientiert. Ungenügend seien beispielsweise die Kalkulationen für Strom und die Regelungen für „weiße Ware”, also elektronische Küchengeräte.
Wittener Caritas-Chef: Auf die Höhe des Bürgergeldes kommt es an
Das größte Fragezeichen bestehe jedoch bei der Höhe des Bürgergeldes – und zwar nicht nur in diesem Jahr. Wie viel Güter und Dienstleistungen vor sechs Monaten oder einem Jahr gekostet haben, dürfe nicht der Maßstab für die weite Zukunft sein. „Wenn Preise rapide steigen, müssen die Sozialleistungen das im selben Tempo tun“, so der Wittener Caritas-Chef.
Die Pläne zur Verstetigung des sozialen Arbeitsmarkts seien gut, denn dies ermögliche vielen Menschen eine soziale Teilhabe. Langfristig geförderte Beschäftigungsverhältnisse würden den Betroffenen die oft ersehnte Sicherheit geben. Claes: „Die Abschaffung der Zwangsverrentung ist ein Riesenschritt. Mit ihr verbindet sich das Signal, dass ältere Menschen am Arbeitsmarkt gebraucht werden und nicht gezwungen sind, mit Abschlägen vorzeitig in Altersrente zu gehen.“
WAZ Witten, 23.07.2022
